Mitglied des Europäischen Parlaments
Diese Woche prägten zwei Besuche die Plenarwoche in Straßburg. Zum einen ging es in Anwesenheit von Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă um die Rechtstaatlichkeit Rumäniens. Zum anderen ging es in Anwesenheit des Präsidenten Montenegros Milo Đukanović um die Annäherung des Landes an die Europäische Union.
In der ORF-III Sendung Inside Brüssel diskutierte ich diese Woche gemeinsam mit Moderator Peter Fritz, Ska Keller (Grüne, DE), Lukas Mandl (ÖVP, AT) und Ingrid Steiner-Gashi (Kurier) über die kommende EU-Wahl, den Brexit und die aktuellen Herausforderungen für Europas Außenpolitik.
Presse- und Medienfreiheit gerät europaweit unter Druck
Eugen Freund, SPÖ-EU-Abgeordneter und ehemaliger ORF-Journalist, diskutiert heute im Rahmen einer von ihm mitveranstalteten Konferenz über die Rolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa: „Freie und unabhängige Medienberichterstattung ist auch in der EU keine Selbstverständlichkeit mehr“, warnt Freund. „Ganz im Sinne einer von Orbán postulierten ‚illiberalen‘ Demokratie haben die Versuche der politischen Einflussnahme auf die Medienberichterstattung zugenommen, erstes Opfer sind oft die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.“
Europaparlament setzt Schwerpunkte auf Menschenrechte, Abrüstung und Klimawandel
Die führende Rolle der Vereinten Nationen in Fragen von Frieden und Sicherheit ist unbestritten. Aber während sich die Weltpolitik in einem grundlegenden Wandel befindet, tritt der grundlegende Reformbedarf der UNO immer deutlicher zu Tage“, betont Eugen Freund, außenpolitischer Sprecher der Europa-SPÖ, der heuer den jährlichen Bericht des EU-Parlaments für die kommende UNO-Generalversammlung verfasst hat und der heute mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.
EU-Ratspräsidentschaft bietet Österreich große Chancen. Aber wird Regierungschef Sebastian Kurz diese nützen?
Irgendetwas stimmte nicht. Immer, wenn ich mit jungen Menschen spreche, etwa mit jenen, die nach Brüssel oder Straßburg ins EU-Parlament kommen, fasziniert mich, wie aufgeschlossen und weltoffen sie sind. Sie haben weitreichende Vorstellungen und auch Träume, wie sich Europa in Zukunft entwickeln sollte. Und dann kommt mir der etwa gleichaltrige österreichische Bundeskanzler in den Sinn.
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