Mitglied des Europäischen Parlaments
Zwei Besuche haben diese Woche Brüssel beschäftigt – Donald Trumps Besuch des NATO-Gipfels bei welchem er mit Anschuldigungen gegenüber seinen Partnern von sich reden machte und Herbert Kickls Antrittsbesuch im EP bei dem sich zeigte, dass er den angemessenen Ton in seiner Funktion als österreichischer Innenminister im demokratischen Austausch mit uns Abgeordneten erst noch finden muss.
Diese Tage stehen ganz im Zeichen des beginnenden österreichischen Ratsvorsitzes Claudia Unterweger vom Radio FM4 hat mich dazu befragt und wollte von mir wissen, welchen Einfluss die aktuelle Asyldebatte auf diesen hat. Ich finde, ein wesentliches Element der Politik sollte es sein, nicht Angst zu erzeugen, sondern Angst zu nehmen.
Europaparlament setzt Schwerpunkte auf Menschenrechte, Abrüstung und Klimawandel
Die führende Rolle der Vereinten Nationen in Fragen von Frieden und Sicherheit ist unbestritten. Aber während sich die Weltpolitik in einem grundlegenden Wandel befindet, tritt der grundlegende Reformbedarf der UNO immer deutlicher zu Tage“, betont Eugen Freund, außenpolitischer Sprecher der Europa-SPÖ, der heuer den jährlichen Bericht des EU-Parlaments für die kommende UNO-Generalversammlung verfasst hat und der heute mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat das Plenum des Europäischen Parlaments besucht, um die Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft zu erläutern. Ich habe ihm ein paar Vorschläge und Anmerkungen gemacht, wie man in der im Moment besonders aufgeheizten Migrationsdebatte den Fokus hin zu nachhaltigen und langfristigen Lösungen lenken könnte.
EU-Ratspräsidentschaft bietet Österreich große Chancen. Aber wird Regierungschef Sebastian Kurz diese nützen?
Irgendetwas stimmte nicht. Immer, wenn ich mit jungen Menschen spreche, etwa mit jenen, die nach Brüssel oder Straßburg ins EU-Parlament kommen, fasziniert mich, wie aufgeschlossen und weltoffen sie sind. Sie haben weitreichende Vorstellungen und auch Träume, wie sich Europa in Zukunft entwickeln sollte. Und dann kommt mir der etwa gleichaltrige österreichische Bundeskanzler in den Sinn.
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