Der Anschlag von Straßburg
In dieser Woche hat es in Straßburg nicht nur viele Debatten und Abstimmungen gegeben, überschattet war die Tagung von einem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt. Mehr dazu in meinem aktuellen „Bericht aus Straßburg“.
Höchste Sensibilität bei EU-Mitteln für Verteidigung
Verteidigungsfonds verursacht hohe Kosten und keinen europäischen Mehrwert
Im Europäischen Parlament wird heute über den EU-Verteidigungsfonds abgestimmt. „Es gibt im Verteidigungsfond keinen erkennbaren europäischen Mehrwert für Europa. Einsparungen in den Verteidigungshaushalten der EU-Mitgliedsstaaten werden nicht erreicht. Auch darf es mit EU-Steuergeldern keine fragwürdigen Waffenexporte geben!“, betont der SPÖ-EU-Abgeordnete Eugen Freund.
EU-Regionalpolitik als wirtschaftlicher Motor für Kärnten
Eine große Ehre war es mir, in meiner Funktion als Mitglied des Europäischen Parlaments in der Premiere der aktuellen Europastunde des Kärntner Landtags zum Thema „Die europäische Regionalpolitik als wirtschaftlicher Motor für Kärnten“ zu sprechen. In der Aussprache wurde vor allem deutlich, wie erfolgreich Kärnten mit der Europäischen Union kooperiert.
Belgrader Konsultationen
Digitalisierung, Sicherheit im Netz, aber auch der Umgang mit Desinformationskampagnen waren Inhalt der so genannten Belgrader Konsultationen, bei denen ich gemeinsam mit Kolleginnen aus dem EU-Parlament in Serbiens Hauptstadt mit Abgeordneten der russischen Duma zu Gesprächen zusammengetroffen bin.
UNO ist die globale Stimme für Frieden und Diplomatie
SPÖ-Außenpolitiker trifft in New York auf UN-Generalsekretär Guterres
„Die Vereinten Nationen sind unerlässlich für eine friedliche Weltordnung, die immer stärker unter Druck steht“, so Eugen Freund, SPÖ-Europaabgeordneter, nach seinem zweitägigen Besuch mit dem außenpolitischen Ausschuss des EU-Parlaments bei der UNO in New York. „Selbst die Beziehungen zwischen der EU und den USA, bisher eine Säule für die internationale Kooperation, verschlechtern sich zunehmend. Multilateralismus und diplomatisches Miteinander werden mehr und mehr von Nationalismus und populistischer Rhetorik abgelöst. Egal ob man auf die EU, die USA oder zuletzt Brasilien blickt“, stellt Freund fest.