Mitglied des Europäischen Parlaments
Die Liste der aktuellen Verstimmungen in den EU-Russland Beziehungen ist lang: Von der Intervention in der Ukraine und den derzeitigen Spannungen im Asowschen Meer, bis hin zu gezielten Desinformationskampagnen in den sozialen Medien, welche auch die nächsten Europawahlen beeinflussen könnten. Die EU benötigt aus diesem Grund dringend eine echte gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, um eine starke Position gegenüber Russland vertreten zu können.
Eine große Ehre war es mir, in meiner Funktion als Mitglied des Europäischen Parlaments in der Premiere der aktuellen Europastunde des Kärntner Landtags zum Thema „Die europäische Regionalpolitik als wirtschaftlicher Motor für Kärnten“ zu sprechen. In der Aussprache wurde vor allem deutlich, wie erfolgreich Kärnten mit der Europäischen Union kooperiert.
Digitalisierung, Sicherheit im Netz, aber auch der Umgang mit Desinformationskampagnen waren Inhalt der so genannten Belgrader Konsultationen, bei denen ich gemeinsam mit Kolleginnen aus dem EU-Parlament in Serbiens Hauptstadt mit Abgeordneten der russischen Duma zu Gesprächen zusammengetroffen bin.
SPÖ-Außenpolitiker trifft in New York auf UN-Generalsekretär Guterres
„Die Vereinten Nationen sind unerlässlich für eine friedliche Weltordnung, die immer stärker unter Druck steht“, so Eugen Freund, SPÖ-Europaabgeordneter, nach seinem zweitägigen Besuch mit dem außenpolitischen Ausschuss des EU-Parlaments bei der UNO in New York. „Selbst die Beziehungen zwischen der EU und den USA, bisher eine Säule für die internationale Kooperation, verschlechtern sich zunehmend. Multilateralismus und diplomatisches Miteinander werden mehr und mehr von Nationalismus und populistischer Rhetorik abgelöst. Egal ob man auf die EU, die USA oder zuletzt Brasilien blickt“, stellt Freund fest.
EU-Ratspräsidentschaft bietet Österreich große Chancen. Aber wird Regierungschef Sebastian Kurz diese nützen?
Irgendetwas stimmte nicht. Immer, wenn ich mit jungen Menschen spreche, etwa mit jenen, die nach Brüssel oder Straßburg ins EU-Parlament kommen, fasziniert mich, wie aufgeschlossen und weltoffen sie sind. Sie haben weitreichende Vorstellungen und auch Träume, wie sich Europa in Zukunft entwickeln sollte. Und dann kommt mir der etwa gleichaltrige österreichische Bundeskanzler in den Sinn.
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