März 2017

60 Jahre Römische Verträge

 

Am 25. März 1957, also vor sechzig Jahren, haben voraus denkende Staatsmänner aus Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg, den Niederlanden und Italien die Verträge von Rom unterschrieben. Diese führten zur Gründung der EWG, dem Vorläufer der heutigen EU. Anlässlich dieses Jahrestags ist es an der Zeit eine Bilanz zu ziehen und zu hinterfragen was es für eine zukunftsfähige Gemeinschaft benötigt. Dabei steht vor allem die Einigkeit der EU-Mitgliedstaaten an erster Stelle.

Brexit: Der Fahrplan

 

Wie geht es weiter mit den Briten? Wann genau wird die britische Premierministerin den Artikel 50 auslösen? Der kommende Brexit wirft jede Menge Fragen auf. Informationen über die nächsten Schritte finden Sie in meinem aktuellen „Bericht aus Straßburg“.

Wahlkampfverbot für türkische Politiker in Österreich?

 

Derzeit reden wir bei türkischen Wahlkampfauftritten in Österreich eher von hypothetischen Fällen, die vor allem die Medien zu wilden Schlagzeilen treiben, aber in Wahrheit kaum eine Grundlage haben: Präsident Erdogan hat gar nicht vor, nach Österreich zu kommen. Und wenn dann irgendein türkischer Minister auftaucht – zeigen wir ihm, was eine offene Gesellschaft aushält.

Kein ‚Weiter-So‘ in der EU-Außenpolitik

Pressemitteilung vom 15.03.2017

SPÖ-EU-Abgeordneter fordert starke Rolle für neutrale Staaten wie Österreich

„Die EU ist heute einflussreicher denn je, doch wenn es um die Außen- und Sicherheitspolitik geht, dominieren die einzelnen Mitgliedstaaten. Vom Krieg in Syrien über die Bekämpfung von Armut in Afrika, zur Energieabhängigkeit bis hin zu hybriden Bedrohungen: Die Herausforderungen, mit denen Europa konfrontiert ist, sind gewachsen. Aber auch Trump und der kommende Brexit erfordern ein geeintes Europa, das mit einer Stimme spricht – und zwar laut und deutlich“, so Eugen Freund, sicherheitspolitischer Sprecher der SPÖ-EU-Abgeordneten.

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Europa auf neue Beine stellen

 

Abreißen, neu planen oder eine Wärmeisolierung? Eines ist sicher: Die EU benötigt dringend neue Impulse. Das so genannte „Weißbuch über die Zukunft Europas“, das Jean Claude Juncker diese Woche in Brüssel vorgestellt hat, muss noch einmal ordentlich überarbeitet werden, bevor ein Neustart für Europa gelingt.

Copyright © 2019 Eugen Freund.