März 2018

Der Giftanschlag in Großbritannien

 

Wer hat etwas davon, wenn ein Ex-Spion, der seit mehreren Jahren in England lebt, umgebracht werden sollte? Natürlich spricht vieles dafür, dass Russland hinter dem Anschlag steckt. Doch zuerst müssen alle Beweise im Fall Skripal auf den Tisch, bevor vorschnell außenpolitische Entscheidungen getroffen werden.

Zweistaatenlösung bleibt einzige Option

SPÖ-Europaabgeordneter zieht nach Israel/Palästina-Reise nüchterne Bilanz

 

„Die Hoffnungslosigkeit auf Seite der Palästinenser ist noch größer geworden. Israels rechtslastige Regierung lässt nicht erkennen, dass sie an einem echten Dialog interessiert ist“, lautet das nüchterne Resümee Eugen Freunds nach einer viertägigen Reise in der Region. Freund ist Palästina-Beauftragter der SozialdemokratInnen im Europaparlament. Gemeinsam mit fünf weiteren sozialdemokratischen EU-Abgeordneten traf Freund den EU-Nahostvermittler Fernando Gentilini, hielt Gespräche im israelischen Außenministerium ab, besuchte in den besetzten Gebieten die Stadt Hebron und eine Beduinen-Siedlung in der Negev Wüste. Außerdem stand ein Gespräch mit dem palästinensischen Chef-Unterhändler Saeb Erakat auf dem intensiven Besuchsprogramm.

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EU-Beiträge nach dem Brexit

 

Einfach zu sagen, wir zahlen nicht mehr, wie das die österreichische Bundesregierung tut, ist eine zu einfache Lösung in Bezug auf das künftige EU-Budget. Sinnvoller erscheinen da schon eher Vorschläge wie die des portugiesischen Premierministers António Costa, mehr Beiträge zahlen zu wollen, solange sie sinnvoll eingesetzt werden.

Frühstück mit Robert Menasse

Gemeinsam mit Christian Ehler war es mir eine große Ehre am Dienstag den 20. März Robert Menasse und seinen Verleger Dr. Jonathan Landgrebe zu einem morgendlichen  Schriftsteller-Verleger Gespräch im Europäischen Parlament in Brüssel begrüßen zu dürfen.

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Grazie Gianni!

 

Grazie per tutti! – Diese Woche hat unsere Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament Gianni Pittella, der in den italienischen Senat einzieht und damit sein Amt als Fraktionsvorsitzender aufgibt, verabschiedet. Es ist nicht der erste Wechsel eines Politikers von der europäischen in die nationale Politik während der aktuellen Legislaturperiode. Mehr dazu in meinem aktuellen „Bericht aus Brüssel“.

Copyright © 2018 Eugen Freund.