Juni 2018

EU vor österreichischer Ratspräsidentschaft

 

Was bringt die am 1. Juli beginnende österreichische Ratspräsidentschaft? Wo liegen die Schwerpunkte? Gerade als Reaktion auf die Spannungen in den transatlantischen Beziehungen und dem veränderten Sicherheitsumfeld in dem sich die Europäische Union befindet, wäre es an der Zeit diese zu Nutzen und die Weichen hin zu einer robusten und selbstbewussten europäischen Außenpolitik zu stellen.

Empfehlungen des EP an die 73. UN-Generalversammlung

 

Der Ausstieg der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat, die Pattsituation im Sicherheitsrat hinsichtlich des Syrien-Konflikts, die Bekämpfung des Klimawandels und der Umgang mit globaler Flucht und Migration – Die Vereinten Nationen sind mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert. Es ist höchste Zeit, dass dringend benötigte Reformen in Angriff genommen werden.

Junger Kanzler – aber alte Politik

EU-Ratspräsidentschaft bietet Österreich große Chancen. Aber wird Regierungschef Sebastian Kurz diese nützen?

 

Irgendetwas stimmte nicht. Immer, wenn ich mit jungen Menschen spreche, etwa mit jenen, die nach Brüssel oder Straßburg ins EU-Parlament kommen, fasziniert mich, wie aufgeschlossen und weltoffen sie sind. Sie haben weitreichende Vorstellungen und auch Träume, wie sich Europa in Zukunft entwickeln sollte. Und dann kommt mir der etwa gleichaltrige österreichische Bundeskanzler in den Sinn.

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Trumps aktuelle Außenpolitik

 

Das aktuelle Treffen Donald Trumps mit Kim Jong-un und der vorhergegangene G7-Eklat lassen viele Fragen offen und zeigen einmal mehr, dass auf die USA als Partner immer weniger Verlass sein wird. Sicher ist, nur eine echte, gemeinsame europäische Außenpolitik kann auch in Zukunft einen Unterschied machen und dem unberechenbaren Verhalten des US-Präsidenten Paroli bieten.

Reform der UNO muss Fahrt aufnehmen

Jährlicher UNO-Bericht des Europaparlaments wurde abgestimmt

„Die führende Rolle der Vereinten Nationen in Fragen von Frieden und Sicherheit ist unbestritten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass sich die EU weiterhin engagiert einbringt, um den Reformprozess der Vereinten Nationen voranzutreiben“, betont SPÖ-EU-Abgeordneter Eugen Freund, der heuer den jährlichen Bericht des EU-Parlaments für die kommende Generalversammlung der UNO verfasst hat. „Gerade der Sicherheitsrat, in dem das Veto eines ständigen Mitglieds immer wieder verhindert, dass Konflikte beigelegt werden, muss dringend reformiert werden.

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Copyright © 2018 Eugen Freund.