Juni 2018

Cyberabwehr – 12.06.2018

 

(schriftlich-) In unserer global vernetzten Welt genießen wir dank moderner technischer Möglichkeiten viele Vorteile, vieles wird uns leichter gemacht. Leider beinhaltet der Wandel hin zu einer digitalen Gesellschaft auch Gefahren und Bedrohungen. Auf diese entsprechende Antworten zu finden und passende Reaktionen zu entwickeln, ist Teil unserer politischen Verantwortung. Cyberbedrohungen sind eine Gefahr und werden immer gegenwärtiger.

Für mich besonders wichtig ist der Schutz von kritischer Energie-Infrastruktur vor Attacken aus dem Internet – ein Bereich, der erst in letzter Zeit höhere Aufmerksamkeit bekommt und in dessen Schutz man nicht genug investieren kann. Die Infrastruktur im Energiebereich bietet einen essenziellen Dienst, denn nur durch sie ist das Funktionieren einer einwandfreien modernen Gesellschaft und Wirtschaft gesichert. Gerade in diesem Bereich kann eine Cyberattacke besonders verheerende und beängstigende Auswirkungen haben. Käme es zu einem Cyberanschlag auf unsere Energieversorgung, wären wir nicht in diesem Raum, wir wären nicht in Straßburg, wir wären vermutlich eingesperrt in unseren Häusern. Lampen, Handys, Kühlschränke, unsere Wasserversorgung, Tankstellen und vieles weitere – nichts würde mehr funktionieren.

Deshalb ist auch die Debatte über eine EU-Reaktion auf sogenannte cyberthreats eine wichtige. Sie sollte in aller Ausführlichkeit, mit der angemessenen Ernsthaftigkeit und dem nötigen Pragmatismus geführt werden.

Junger Kanzler – aber alte Politik

EU-Ratspräsidentschaft bietet Österreich große Chancen. Aber wird Regierungschef Sebastian Kurz diese nützen?

 

Irgendetwas stimmte nicht. Immer, wenn ich mit jungen Menschen spreche, etwa mit jenen, die nach Brüssel oder Straßburg ins EU-Parlament kommen, fasziniert mich, wie aufgeschlossen und weltoffen sie sind. Sie haben weitreichende Vorstellungen und auch Träume, wie sich Europa in Zukunft entwickeln sollte. Und dann kommt mir der etwa gleichaltrige österreichische Bundeskanzler in den Sinn.

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EU vor österreichischer Ratspräsidentschaft

 

Was bringt die am 1. Juli beginnende österreichische Ratspräsidentschaft? Wo liegen die Schwerpunkte? Gerade als Reaktion auf die Spannungen in den transatlantischen Beziehungen und dem veränderten Sicherheitsumfeld in dem sich die Europäische Union befindet, wäre es an der Zeit diese zu Nutzen und die Weichen hin zu einer robusten und selbstbewussten europäischen Außenpolitik zu stellen.

Empfehlungen des EP an die 73. UN-Generalversammlung

 

Der Ausstieg der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat, die Pattsituation im Sicherheitsrat hinsichtlich des Syrien-Konflikts, die Bekämpfung des Klimawandels und der Umgang mit globaler Flucht und Migration – Die Vereinten Nationen sind mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert. Es ist höchste Zeit, dass dringend benötigte Reformen in Angriff genommen werden.

Trumps aktuelle Außenpolitik

 

Das aktuelle Treffen Donald Trumps mit Kim Jong-un und der vorhergegangene G7-Eklat lassen viele Fragen offen und zeigen einmal mehr, dass auf die USA als Partner immer weniger Verlass sein wird. Sicher ist, nur eine echte, gemeinsame europäische Außenpolitik kann auch in Zukunft einen Unterschied machen und dem unberechenbaren Verhalten des US-Präsidenten Paroli bieten.

Copyright © 2018 Eugen Freund.