September 2018

Der Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Demokratie

 

Was kann das Europäische Parlament tun, wenn für die lebendige Demokratie unabdingbare Institutionen wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einzelnen EU-Mitgliedstaaten unter Druck geraten? Nachdenken, Lösungen ausarbeiten und rasch handeln, ehe es zu spät ist. Mehr zu in meinem aktuellen „Bericht aus Brüssel“.

Bei Inside Brüssel

In der ORF-III Sendung Inside Brüssel diskutierte ich am 27.09.2018 gemeinsam mit Moderator Peter Fritz, Ska Keller (Grüne, DE), Lukas Mandl (ÖVP, AT) und Ingrid Steiner-Gashi (Kurier) über die kommende EU-Wahl, den Brexit und die aktuellen Herausforderungen für Europas Außenpolitik.

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Alpen-Adria Universität Klagenfurt

Ein sehr spannendes Gespräch über die USA, Brexit, Syrien und drängende Themen der EU-Außenpolitik hatte ich heute mit Studierenden der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt. Herzlichen Dank für den Besuch im Europäischen Parlament!

Die EP-Ungarn Entscheidung

 

Mit einer Zweidrittelmehrheit haben wir Abgeordneten des Europäischen Parlaments diese Woche beschlossen, dass eine Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 7 der Europäischen Union gegenüber Ungarn einzuleiten ist. Das richtet sich natürlich nicht gegen das ungarische Volk, sondern gegen die Regierung Orbán, die mit Vetternwirtschaft, der Einschränkung der Pressefreiheit und der Gängelung der Justiz die europäischen Werte nicht mehr einhält. Mehr dazu in meinem aktuellen „Bericht aus Straßburg“.

Demokratische Rechtsstaaten brauchen einen starken öffentlichen Rundfunk

Presse- und Medienfreiheit gerät europaweit unter Druck

Eugen Freund, SPÖ-EU-Abgeordneter und ehemaliger ORF-Journalist, diskutiert heute im Rahmen einer von ihm mitveranstalteten Konferenz über die Rolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa: „Freie und unabhängige Medienberichterstattung ist auch in der EU keine Selbstverständlichkeit mehr“, warnt Freund. „Ganz im Sinne einer von Orbán postulierten ‚illiberalen‘ Demokratie haben die Versuche der politischen Einflussnahme auf die Medienberichterstattung zugenommen, erstes Opfer sind oft die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.“

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