2018

Die Ablehnung des UN-Migrationspakts

 

Man kann das Thema Migration natürlich ernst nehmen, oder man kann es politisch und parteipolitische missbrauchen. So wie es jetzt aussieht, ziehen viele Regierungen über den Migrationspakt jetzt vor allem aus populistischen Gründen her.

Das Paket „Saubere Energie“

 

Diese Woche konnten wir im Europäischen Parlament das Saubere-Energie-Paket verabschieden. Nur durch unseren Einsatz konnten wir die Zielwerte für erneuerbare Energien und Energieeffizienz anheben und gegen den Widerstand der Mitgliedstaaten verpflichtende Maßnahmen im Kampf gegen Energiearmut durchsetzen.

Höchste Sensibilität bei EU-Mitteln für Verteidigung

Verteidigungsfonds verursacht hohe Kosten und keinen europäischen Mehrwert

 Im Europäischen Parlament wird heute über den EU-Verteidigungsfonds abgestimmt. „Es gibt im Verteidigungsfond keinen erkennbaren europäischen Mehrwert für Europa. Einsparungen in den Verteidigungshaushalten der EU-Mitgliedsstaaten werden nicht erreicht. Auch darf es mit EU-Steuergeldern keine fragwürdigen Waffenexporte geben!“, betont der SPÖ-EU-Abgeordnete Eugen Freund.

weiterlesen

Belgrader Konsultationen

Digitalisierung, Sicherheit im Netz, aber auch der Umgang mit Desinformationskampagnen waren Inhalt der so genannten Belgrader Konsultationen, bei denen ich gemeinsam mit Kolleginnen aus dem EU-Parlament in Serbiens Hauptstadt mit Abgeordneten der russischen Duma zu Gesprächen zusammengetroffen bin.

weiterlesen

Kritik an vom Kreml gesteuerten Fake News

Treffen von sozialdemokratischen EU-Abgeordneten und russischen Duma-Abgeordneten

„Trotz aller Meinungsunterschiede zwischen Russland und der EU ist es unabdingbar, die Gesprächsbasis aufrecht zu erhalten“, so Eugen Freund, außenpolitischer Sprecher der SPÖ-EU-Abgeordneten nach einem Treffen von sozialdemokratischen Europaabgeordneten und russischen KollegInnen der Staats-Duma heute in Belgrad.

weiterlesen

Copyright © 2019 Eugen Freund.