2019

Die Brexit-Entwicklungen dieser Woche

 

Was gibt es Neues in Sachen Brexit? Auch diese Woche hat uns das Thema wieder fest im Griff. Neben allen Optionen stellt sich auch die Frage nach einem zweiten Referendum. Denn wie ist es möglich, dass das Parlament in London mehrmals über den Brexit-Vertrag abstimmt, aber dann argumentiert wird – nein ein zweites Mal die Menschen zu fragen, das geht gar nicht?

Die Copyright-Abstimmung des EP

 

Viel diskutiert wurde diese Woche über die Abstimmung zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Wir SPÖ Abgeordneten haben dagegen gestimmt. Denn wir benötigen ein modernes Urheberrecht, welches aber auch zur Realität im heutigen Internet passen muss.

Harald Vilimsky und seine Aussagen zum Öxit

 

Die Elefantenrunden zur EU-Wahl 2019 haben begonnen. Ein Thema was derzeit besonders im Fokus der Aufmerksamkeit steht, ist der Brexit. Doch ausgerechnet Harald Vilimsky, der freiheitliche Spitzenkandidat tut jetzt so, als hätte er den Brexit nicht dazu benützt, um für genau so eine Abstimmung in Österreich zu werben.

Die Brexit-Entscheidungen des EP

 

Einmal geht es um den Bahnverkehr, dann wieder um Flugreisen, dann muss das Fischereiwesen geregelt werden. Sobald es diese Woche um den Brexit ging, hat das EP geschlossen abgestimmt, um sich bestmöglich auf den drohenden Ausstieg Großbritanniens einzustellen. Doch ganz egal wie sich Großbritannien am Ende entscheidet, am Ende muss eine für alle Seiten tragbare Lösung gefunden werden.

Stopp der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Österreichische Regierung muss Position im Rat durchsetzen

 

 Unter den derzeitigen Umständen machen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei keinen Sinn, betont der SPÖ-Europaabgeordnete Eugen Freund anlässlich der Abstimmung über den jährlichen Türkei-Bericht des EU-Parlaments. Heute stimmen die Abgeordneten für das Aussetzen der Verhandlungen über einen EU-Beitritt mit der Türkei. Demokratische Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und der Meinungsfreiheit werden vom türkischen Präsidenten Erdogan seit Jahren mit Füßen getreten. „Als langjähriger Journalist bin ich besonders über die Lage der Pressefreiheit in der Türkei bestürzt.

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Copyright © 2019 Eugen Freund.