Aussprache

Cyberabwehr – 12.06.2018

 

(schriftlich-) In unserer global vernetzten Welt genießen wir dank moderner technischer Möglichkeiten viele Vorteile, vieles wird uns leichter gemacht. Leider beinhaltet der Wandel hin zu einer digitalen Gesellschaft auch Gefahren und Bedrohungen. Auf diese entsprechende Antworten zu finden und passende Reaktionen zu entwickeln, ist Teil unserer politischen Verantwortung. Cyberbedrohungen sind eine Gefahr und werden immer gegenwärtiger.

Für mich besonders wichtig ist der Schutz von kritischer Energie-Infrastruktur vor Attacken aus dem Internet – ein Bereich, der erst in letzter Zeit höhere Aufmerksamkeit bekommt und in dessen Schutz man nicht genug investieren kann. Die Infrastruktur im Energiebereich bietet einen essenziellen Dienst, denn nur durch sie ist das Funktionieren einer einwandfreien modernen Gesellschaft und Wirtschaft gesichert. Gerade in diesem Bereich kann eine Cyberattacke besonders verheerende und beängstigende Auswirkungen haben. Käme es zu einem Cyberanschlag auf unsere Energieversorgung, wären wir nicht in diesem Raum, wir wären nicht in Straßburg, wir wären vermutlich eingesperrt in unseren Häusern. Lampen, Handys, Kühlschränke, unsere Wasserversorgung, Tankstellen und vieles weitere – nichts würde mehr funktionieren.

Deshalb ist auch die Debatte über eine EU-Reaktion auf sogenannte cyberthreats eine wichtige. Sie sollte in aller Ausführlichkeit, mit der angemessenen Ernsthaftigkeit und dem nötigen Pragmatismus geführt werden.

Erweiterungsstrategie der EU – Westlicher Balkan – 6.02.2018

(schriftlich–) Höchste Standards bei EU-Erweiterungen: Das heißt aber auch, dass bestehende Grenzkonflikte am Westbalkan vor einem Beitritt gelöst werden müssen und nicht danach. Schon einmal – und darauf hat auch Kommissionspräsident Juncker hingewiesen – sind diese Probleme vor der Aufnahme einfach beiseite geschoben worden. Dieser Fehler darf nicht wieder passieren.

Einem möglichen Beitritt bis 2025 liegt jedoch noch sehr viel Arbeit zugrunde. Es muss gewährleistet sein, dass ein solcher Beitrittsprozess nicht von einem Datum, sondern von den erfüllten Bedingungen geleitet wird. Ein Beitrittskandidat muss höchste demokratische Standards erfüllen. Vor allem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Justizwesen, Korruption sowie bei Meinungs- und Medienfreiheit besteht noch ein großer Verbesserungsbedarf.

Im Falle Serbiens gibt es noch offene Fragen. Die Beziehungen des Landes zum Kosovo können immer noch nicht als normalisiert bezeichnet werden. Bestehende Differenzen, vor allem hinsichtlich der Grenzziehung, müssen geklärt werden. Bei Montenegro wünsche ich mir klare demokratische Strukturen.

Bevor es zu einer Erweiterung kommt, müssen auch wir uns Gedanken machen, wie wir die europäischen Institutionen stärken. Denn in einer größeren Union muss die Entscheidungsfähigkeit gewährleistet sein.

Copyright © 2019 Eugen Freund.