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Emmanuel Macron im Europäischen Parlament

 

Emmanuel Macron hat diese Woche das Europäische Parlament in Straßburg besucht. Nach seinem Besuch, lässt er keinen Zweifel daran, dass er ein glühender Europäer ist, doch den Ankündigungen, die der französische Präsident hinsichtlich eines vertieften Europas gemacht hat, müssen jetzt auch Taten folgen.

Facebook in die Pflicht nehmen

 

Der Fall Cambridge Analytica, ein Quasi-Monopol auf soziale Netzwerke und die Intransparenz was mit den Daten der Nutzer tatsächlich passiert. Die Liste der offenen Fragen in Bezug auf Facebook ist lang. Aus diesem Grund ist es unerlässlich, dass Mark Zuckerberg nach dem US-Senat auch ins Europäische Parlament kommt und sich den vielen offenen Fragen von uns Abgeordneten stellt.

Der Giftanschlag in Großbritannien

 

Wer hat etwas davon, wenn ein Ex-Spion, der seit mehreren Jahren in England lebt, umgebracht werden sollte? Natürlich spricht vieles dafür, dass Russland hinter dem Anschlag steckt. Doch zuerst müssen alle Beweise im Fall Skripal auf den Tisch, bevor vorschnell außenpolitische Entscheidungen getroffen werden.

EU-Beiträge nach dem Brexit

 

Einfach zu sagen, wir zahlen nicht mehr, wie das die österreichische Bundesregierung tut, ist eine zu einfache Lösung in Bezug auf das künftige EU-Budget. Sinnvoller erscheinen da schon eher Vorschläge wie die des portugiesischen Premierministers António Costa, mehr Beiträge zahlen zu wollen, solange sie sinnvoll eingesetzt werden.

Grazie Gianni!

 

Grazie per tutti! – Diese Woche hat unsere Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament Gianni Pittella, der in den italienischen Senat einzieht und damit sein Amt als Fraktionsvorsitzender aufgibt, verabschiedet. Es ist nicht der erste Wechsel eines Politikers von der europäischen in die nationale Politik während der aktuellen Legislaturperiode. Mehr dazu in meinem aktuellen „Bericht aus Brüssel“.

Copyright © 2018 Eugen Freund.