Energie, Industrie, Forschung und Entwicklung

Energie

Für eine saubere und nachhaltige europäische Energiepolitik
Die Europäische Union hat ein klares Ziel vor Augen: die Bereiche Klima, Umwelt, Energie, Industrie und Forschung zu einer Energieunion zu vereinen. Es steht außer Frage, dass sowohl Schiefergas als auch ein einzelner Hauptlieferant von Rohöl und Erdgas keine nachhaltigen Optionen für die europäische Energieversorgungssicherheit darstellen. Deshalb müssen die Energieunion vorangetrieben und die Versorgungsquellen der EU diversifiziert werden.
Wie schaffen wir die Energiewende? Dazu benötigt es eine Energieunion, basierend auf sauberer Energie, wettbewerbsfähigen Strompreise, „grünen“ Arbeitsplätzen, nachhaltigem Wirtschaftswachstum und Investition in innovative Technologien. Außer Frage steht für mich, dass Atomenergie und Energiegewinnung aus Kohle keine Option mehr sind. Der Fokus muss auf erneuerbare Energien gesetzt werden. Gleichzeitig sollte die Energieeffizienz erhöht werden. So kann die Abhängigkeit der EU von Dritt-Staaten im Energiebereich reduziert werden.

Eine nachhaltige und solidarische Energieversorgung
Um eine kohlenstoffarme Wirtschaft und Gesellschaft zu erreichen, benötigt es mehr denn je eine saubere und nachhaltige Energiewende. Die tatsächlichen Auswirkungen der aktuellen und kommenden Umbrüche auf den EU-Binnenmarkt sind noch nicht absehbar. Aus diesem Grund ist es umso wichtiger für die EU, sich in der Energiepolitik rechtzeitig zu positionieren – nachhaltig und solidarisch.

Die Energieeffizienz steigern
Dass Haushalte ihre Energierechnung nicht bezahlen können und sich im Winter zwischen einer warmen Mahlzeit und einer warmen Wohnung entscheiden müssen, ist inakzeptabel. 75% der Gebäude innerhalb der EU sind nicht energieeffizient und sind zudem mit einem Anteil von rund 40% die größten Energieverbraucher. Mit der Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden kann das geändert werden. Es gilt allerdings: die günstigste Energie ist immer noch jene, die wir nicht verbrauchen.

Den Verbraucherschutz erhöhen und Energiearmut bekämpfen
Eine Stärkung der VerbraucherInnenrechte, sowie eine Entlastung einkommensschwacher Haushalte ist essentiell. Allein in Österreich sind rund 90.000 Haushalte von Energiearmut betroffen und werden nicht ausreichend durch geeigneten Maßnahmen geschützt. Transparente und verständliche Rechnungen, sowie umfangreiche Informationen müssen Stromkunden zur Verfügung gestellt werden.

Ein Energiepaket für alle EuropäerInnen
Auf europäischer Ebene müssen wir für ein sauberes Energiepaket für alle EuropäerInnen,eintreten, mit

  • einem Bekenntnis zu einem verpflichtenden Energieeffizienzziel auf nationalstaatlicher Ebene,
  • dem Ziel Weltmarktführer im Bereich der Erneuerbaren Energien zu werden,
  • effizienten und nachhaltigen Maßnahmen gegen Energiearmut.

 

Forschung und Entwicklung

In der Forschung sind die Ziele neue kohlendioxidarme Technologien zu entwickeln um weiter den Prozess der Dekarbonisierung voran zu treiben. Wir müssen die Horizon 2020 Ziele erreichen und das werden wir nur, wenn wir unseren C02 Ausstoß massiv reduzieren. Weiter setzte ich mich für ein Wegbewegen von fossilen Brennstoffen und Atomstrom ein. Die neu entwickelnden Technologien müssen den Fokus der Energieerzeugung auf erneuerbare und auch ökologisch nachhaltige Energie setzen. Investitionen in Forschung und Entwicklung fördern ebenfalls das Wachstum europäaischer Klein- und Mittelbetriebe, welche besonders durch politische Maßnahmen der EU gefördert werden müssen.

 

Industriepolitik

Das übergeordnete Ziel des ITRE-Ausschusses ist die Re-industrialisierung Europas. Für diesen Prozess müssen wir die richtigen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bereitstellen. Zentral werden hierbei Investitionen in Forschung und Entwicklung sein. Da Europa sich schwer tut und in Zukunft noch schwer tun wird, mit Löhnen in Schwellenländern zu konkurrieren, müssen wir unseren Fokus auf technologischen Vorsprung ausrichten. Genau hier müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Die richtige Infrastruktur muss bereitgestellt und durch intelligente Investition das Potential optimiert werden. Eine Reindustrialisierung kann Millionen von neuen Arbeitsplätzen schaffen und das Wirtschaftswachstum konstant antreiben.
Zurzeit ist unser Wirtschaftswachstum immer noch als Folge der Krise zu niedrig. Um es richtig anzukurbeln wurde im Frühjahr 2015 der von Kommissionspräsident Juncker vorgestellte Plan für strategische Investitionen vom Parlament abgesegnet. Im Rahmen dieses Pakets werden in den nächsten drei Jahren rund 21 Milliarden Euro in strategisch wichtige und nachhaltige Bereiche investiert. Durch ein hoffentlich positiveres Investitionsklima sollen dann mit einer Hebelwirkung bis zu 315 Milliarden Euro an Investition mobilisiert werden.

 

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