Nicht Öl ins Feuer des Nahen Ostens gießen

Eugen Freund auf dreitägigen interparlamentarischen Austausch in Washington D.C.

„Die USA sind und bleiben unser wichtigster Verbündeter, aber das irrationale Verhalten des amerikanischen Präsidenten gibt zusehends Anlass zu Sorge“, kommentiert Eugen Freund, Europaparlamentarier und außenpolitischer Sprecher der Europa-SPÖ, seinen dreitägigen Aufenthalt in Washington.

Als Mitglied der US-Delegation war Freund bei Gesprächen im Außenministerium. Er betonte hier vor allem die Notwendigkeit, dass am internationalen Atomabkommen mit dem Iran nicht gerüttelt werden dürfe.  In den Unterredungen mit Kongressabgeordneten und Senatoren betonten diese, das transatlantische Bündnis sei für sie unverzichtbar. Senator Jeff Merkley sprach über die Rolle der USA beim Klimaschutz und hob hervor, dass sowohl die Bundesstaaten als auch viele Städte eigene Initiativen setzten, damit die Ziele des Pariser Abkommens eingehalten werden können.

Auf die entsprechende Frage Freunds, welchen Schaden die Politik Trumps in diesem Bereich anrichten könne, zeigte sich Merkley optimistisch: er sei zuversichtlich, dass in vier Jahren viele der negativen Maßnahmen zurück genommen werden können. Gegenüber Senator Chris Murphy äußerte Eugen Freund die Sorge, die Ankündigung von Präsident Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, könne zu einer Verschärfung der Krise in der Region führen. „Das letzte, das wir im Nahen Osten brauchen, ist, dass mit einer solchen Rhetorik –  denn mehr ist es ja derzeit noch nicht – zusätzlich und unnötig Öl ins Feuer gegossen wird“, schloss Freund.

 

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