Parlamentarische Tätigkeit

Banner1

 

Ausschüsse und Funktionen im Europäischen Parlament

In folgenden Funktionen war ich für das Europäische Parlament tätig:

Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten
Stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Stv. Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat

 

Ein Tag im Europäischen Parlament

 

Wortbeiträge und Reden

Einen wesentlichen Teil der parlamentarischen Arbeit stellen Wortbeiträge und Reden dar. Die Wortbeiträge von mir finden Sie gesammelt  hier .

 

Entschließungsanträge

Eine Übersicht der von mir unterzeichneten Entschließungsanträge finden Sie  hier.

 

 

Sitzungskalender

Der Sitzungskalender legt die Sitzungszeiten des Europäischen Parlaments fest. Unterschieden wird dabei zwischen den Plenumswochen, die meist in Straßburg stattfinden und in roter Farbe gekennzeichnet sind, den Ausschuss und Fraktionswochen, gekennzeichnet in rosa und lila Farbe und den in grün gehaltenen Wochen den die Abgeordneten in ihren Herkunftsländern, oder auf Delegationsreisen verbringen.

 

Sitzungskalender Europäisches Parlament 2019

 

Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)

Aufgrund der langjährigen Erfahrung als Journalist, als Buchautor, als Washington-Korrespondent des ORF und Moderator der wichtigsten Nachrichtensendung in Österreich, der Zeit im Bild (ZIB), lag ein Schwerpunkt meiner parlamentarischen Tätigkeit als Abgeordneter des Europäischen Parlaments auf der Außenpolitik der Europäischen Union.

Aus diesem Grund gehörte ich dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments an.

IMG_20141217_125503502

Der Ausschuss ist mit nach dem Beschluss des europäischen Parlaments vom 15. Januar 2014 laut Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zuständig für die Förderung, Durchführung und Überwachung der Außenpolitik der Union in Bezug auf:

  1. die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
  1. die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung unterstützt
  1. die Beziehungen zu anderen Unionsorganen
  1. die Beziehungen der EU zu Internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen
  1. die Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes
  1. die Stärkung der politischen Beziehungen zu Drittländern
  1. die Eröffnung, Überwachung und Abschluss von EU-Beitrittsverhandlungen
  1. die Koordinierung des Europäischen Instruments, für Demokratie und Menschenrechte, für Heranführungshilfe, für Stabilität und Frieden und für Partnerschaft zu Drittstaaten
  1. die Überwachung und Weiterbehandlung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP)
  1. Fragen im Zusammenhang mit Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in Drittländern, dabei wird der Ausschuss vom Unterausschuss für Menschenrechte unterstützt
  1. die Beteiligung des Parlaments an Wahlbeobachtungsmissionen
  1. Der Ausschuss übt politische Kontrolle aus und koordiniert die Arbeit der gemischten Parlamentarischen Ausschüsse und der Parlamentarischen Ausschüsse für Zusammenarbeit

Der Ausschuss ist einer der größten Ausschüsse des Parlaments, Informationen zu dessen Arbeit sowie Aktuelles finden Sie hier

 

Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE)

ch gehörte neben dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten auch dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) an.

12345

Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung erfüllt folgendes Aufgabenprofil:

  1. Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) befasst sich intensiv mit der Bewertung der Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
  1. Er fordert Rechenschaft von den Entscheidungsträgerinnen und Trägern der GSVP gegenüber dem Europäischen Parlament ein
  1. Er übt parlamentarische Kontrolle über die GSVP aus und versucht damit dafür zu Sorge zu tragen dass die GSVP aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht wird.

 

Detaillierte Angaben über die Tätigkeit des Ausschusses sowie aktuelles finden sie hier.

 

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE)

Fragen von wirtschaftlicher Nachhaltigkeit, garantierter Beschäftigung, Innovationsförderung, umweltfreundlicher Energiegewinnung und die Energiesicherheit in Europa sind grundlegende Themen unserer Zeit. Im Einklang mit den Zielen der SPÖ-EU-Delegation setzte ich mich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) für diese Themen ein.

Banner3

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) ist im Allgemeinen zuständig für:

  1. die Industriepolitik der Union und damit zusammenhängende Maßnahmen
  1. die Forschungs- und Innovationspolitik der Union
  1. die Europäische Raumfahrtpolitik
  1. die Koordinierung der Forschungs- und Innovationsagenturen, sowie der EU-Forschungseinrichtungen
  1. die Energiepolitik der EU, dabei insbesondere die Energiesicherheit, die Energieeffizienz- und Einsparungen und der Energienetze
  1. den Euratom-Vertrag
  1. Maßnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie

 

Detaillierte Informationen über die Tätigkeit des Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE), sowie Aktuelles finden sie hier

 

Delegation für die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika

Im Rahmen der Delegation für die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika treten die Mitglieder des Europäischen Parlamentes und des Kongress der Vereinigten Staaten in regelmäßigen Abständen in Austausch miteinander, um aktuelle Themen der transatlantischen Beziehungen zu diskutieren.

Die interparlamentarischen Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Kongress der Vereinigten Staaten sind die längsten und intensivsten in der Geschichte des Europäischen Parlaments und gehen zurück auf das Jahr 1972, als eine Delegation des US-Kongresses dem Europäischen Parlament erstmals einen Besuch abstattete.

 

fotous

Treffen der Delegation für die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika mit Vertretern des US-Kongresses zwischen 27-28 Juni 2015 in Riga

Die Treffen finden in der Regel zwei Mal im Jahr, abwechselnd in Europa und in den USA, statt. Die Treffen in der Europäischen Union finden gewöhnlich in der Hauptstadt des Landes statt, das den EU-Ratsvorsitz innehat.

Aktuelles und weiterführende Informationen über die Arbeit der Delegation finden sie hier

 

Delegation für die Beziehungen zu Palästina

20160526_122643

 

Die Delegation für die Beziehungen mit Palästina besteht seit dem 12. Dezember 1996 als dauerhafte Delegation des Europäischen Parlaments. Die Delegation trägt bei zum Erhalt und den Ausbau der internationalen Kontakte des Europäischen Parlaments und unterhält die Beziehungen des Europäischen Parlaments zum Palästinensischen Legislativrat.

In regelmäßigen Abständen finden Treffen und Anhörungen der Delegation für die Beziehungen mit Palästina statt. Unter anderem zur Vorbereitung von Treffen mit den entsprechenden Funktionsträgern im Palästinensischen Legislativrat.

 

(Fact-Finding Mission der Delegation für die Beziehungen mit Palästina vom 8 -12 Februar 2016)

Die spezifische politische Situation im Nahen Osten hat auch Auswirkungen auf die Arbeit der Delegation für die Beziehungen mit Palästina. So ist die seit dem Jahre 2006 bestehende Isolation des Gaza-Streifens ein Beispiel, welches die Arbeit der Delegation vor besondere Herausforderungen stellt. Abhängig von aktuellen politischen Ereignissen in der Region ist es der Delegation möglich, Treffen mit den entsprechenden Fachausschüssen des Europäischen Parlaments abzuhalten (Auswärtiger- Entwicklungs- und Rechtsausschuss). Auch mit anderen Delegationen für den Raum des Nahen Ostens, wie zum Beispiel mit der Delegation für die Beziehung mit Israel können bei entsprechender inhaltlicher Überschneidung Treffen abgehalten werden.

Weitere Informationen über die Arbeit der Delegation für die Beziehungen mit Palästina sowie aktuelles finden sie hier.

 

Copyright © 2019 Eugen Freund.